Rechtsprechung
   KG, 06.11.2006 - 8 U 110/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9682
KG, 06.11.2006 - 8 U 110/06 (https://dejure.org/2006,9682)
KG, Entscheidung vom 06.11.2006 - 8 U 110/06 (https://dejure.org/2006,9682)
KG, Entscheidung vom 06. November 2006 - 8 U 110/06 (https://dejure.org/2006,9682)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,9682) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschluss eines Gesellschaftsvertrags als Voraussetzung für das Bestehen einer handlungsfähigen Vorgesellschaft; Anspruch auf Herausgabe der Mietsache wegen Unwirksamkeit des Mietvertrags; Notwendigkeit der Beurkundung eines Vorvertrags zur Gründung einer Gesellschaft ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unwirksamer Mietvertrag mit zukünftiger Vorgesellschaft; keine Wahrung der Schriftform bei unklarer Verpflichtung des Vermieters; Darlegungslast für Höhe der Nutzungsentschädigung

  • Judicialis

    BGB § 117 Abs. 1; ; BGB § ... 177; ; BGB § 125 Satz 1; ; BGB § 181; ; BGB § 184 Abs. 1; ; BGB § 550 Satz 1; ; BGB § 580 a; ; BGB § 580 a Abs. 2; ; BGB § 985; ; BGB § 986 Abs. 1 Satz 1; ; BGB §§ 987 ff.; ; ZPO § 416; ; GmbHG § 2 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung zwischen der Errichtung einer Vorgesellschaft und dem Abschluss eines auf die Gründung einer Vorgesellschaft gerichteten Vorvertrages - Nichteinhaltung des Schriftformerfordernisses bei einem Bauvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 05.07.2002 - V ZR 143/01

    Beweiskraft einer Urkunde

    Auszug aus KG, 06.11.2006 - 8 U 110/06
    Die aus § 416 ZPO folgende Vermutung, wonach die Urkunde dem endgültigen, wohl überlegten Willen der Parteien enthält (BGH, Urteil vom 5.7.2002 - V ZR 143/01, NJW 2002, 3164, 3165 linke Spalte), ist durch die Beklagten mit Tatsachenvortrag nicht widerlegt worden.
  • BGH, 14.07.2004 - XII ZR 68/02

    Anforderungen an die Schriftform eines langfristigen Mietvertrages

    Auszug aus KG, 06.11.2006 - 8 U 110/06
    § 550 Satz 1 BGB schreibt im Hinblick auf seinen Zweck, einem möglichen Grundstückserwerber Kenntnis über sämtliche bedeutsamen Mietvertragsverhältnisse- und Bestimmungen zu ermöglichen (BGH, Urteil vom 14.7.2004 - XII ZR 68/02, NJW 2004, 2962, 2964), im Falle des Abschlusses eines Mietvertrages für einen Zeitraum über ein Jahr hinaus die schriftliche Niederlegung aller wesentlichen Vertragsbestimmungen vor.
  • KG, 05.07.2007 - 8 U 182/06

    Einhaltung der Schriftform bei einem befristeten Mietvertrag: Angemessene Frist

    Deshalb müssen auch Arbeiten, zu denen sich die eine oder andere Vertragsseite verpflichtet, beurkundet werden (vgl. BGH Urteil vom 19. April 2000 - XII ZR 334/97 für Vornahme von Ausbauarbeiten in den Räumen; vgl. Senatsurteil vom 06. November 2006 - 8 U 110/06, GE 2007, 149 für Baugenehmigung; OLG Düsseldorf Urteil vom 19. April 2007 - I- 10 U 127/06, veröffentlicht bei JURIS).
  • KG, 27.03.2007 - 8 U 163/06

    Mietvertrag: Einhalten der Schriftform hinsichtlich einer Klausel zur Optionszeit

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des Senats vom 6. November 2006 (KGR 2007, 170).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht